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02.08.2017

Werkstätten am Pranger

Informationen zur Klage des Landes gegen die Rheinland-Pfälzischen Werkstätten


 

Wir möchten Ihnen gerne auf zentrale Fragen zu diesem Themenkomplex eine Antwort geben:

 

Was steckt hinter der Klage des Landes gegen alle Rheinland-Pfälzischen Werkstätten für Menschen mit Behinderungen?

 

Außer in Rheinland-Pfalz gibt es in jedem Bundesland Leistungs-, Qualitäts-, und Vergütungsvereinbarungen. Darin ist auch das anlassbezogene Prüfrecht geregelt.

2015 haben die Werkstätten dem Land eine solche Vereinbarung unterbreitet. Es kam aber zu keinem Abschluss, da die kommunalen Spitzenverbände an den Verhandlungen nicht teilnehmen wollten.

Der Landesrechnungshof hat diese fehlenden Vereinbarungen gerügt.

Die Werkstätten stellen sich nicht gegen die Prüfungen, mit dem Rechtsstreit könnte aber erreicht werden, dass wie in allen anderen Bundesländern auch in Rheinland-Pfalz eine Leistungs-, Qualitäts- und Vergütungsvereinbarung geschlossen wird.

 

 

Die Lebenshilfe-Werke Trier erhalten Geld von der öffentlichen Hand. Wie wird die Mittelverwendung aktuell kontrolliert?

 

Die Buchhaltung der Lebenshilfe-Werke Trier wird jährlich von einem unabhängigen Wirtschaftsprüfer geprüft; die Bilanz wird jährlich im Bundesanzeiger veröffentlicht.

 

Im Verwaltungsrat der Lebenshilfe-Werke Trier sind die Kostenträger Stadt Trier und Landkreis-Trier Saarburg vertreten und werden vierteljährlich über die Quartalszahlen informiert.

Gegenüber dem Landesamt haben die Lebenshilfe-Werke Trier vielfältige Berichtspflichten und kommen diesen in vollem Umfang nach.

 

 

Was ist der Auftrag der Werkstätten?

 

Werkstätten haben einen Bildungs- und Qualifizierungsauftrag für Menschen mit Behinderungen. Daraus leitet sich ein breites Angebot ab. Ob Holz, Metall, Elektro, Montage, Gartenbau und Landwirtschaft – die Lebenshilfe-Werke Trier garantieren für unterschiedlichste Behinderungen und Neigungen ein passgenaues Angebot.

Fast alle dieser Menschen können unter den Bedingungen des ersten Arbeitsmarktes nicht oder nicht dauerhaft beschäftigt werden. Die Lebenshilfe-Werke Trier halten hier die Räumlichkeiten, Beschäftigungsmöglichkeiten und qualifiziertes Fachpersonal vor.

 

Wie sind die Lebenshilfe-Werke Trier finanziert?

 

Die Kostenträger decken etwa 70 % der Kosten über die Pflegesätze.

30 % der Kosten werden durch den Verkauf der Produkte und Dienstleistungen selbst erwirtschaftet.

 

In der Presse werden Rücklagen thematisiert. Warum bilden die Werkstätten Rücklagen?

 

In der Aufbauphase wurden Gebäude fast zu 100 % durch die öffentliche Hand finanziert. Heute müssen die Werkstätten zu einem überwiegenden Teil diese Investitionen selbst tätigen und hierfür Geld zurücklegen. Letztlich entlastet dies den Steuerzahler

 

 

Was passiert mit dem erwirtschafteten Gewinn?

 

Die Verwendung der Überschüsse ist für die Werkstätten gesetzlich geregelt. Neben Rücklagen für Ersatzinvestitionen werden Überschüsse als Lohn an die Menschen mit Behinderungen ausgezahlt. Im Schnitt erhalten die Menschen mit Behinderungen 230 €/Monat.

 

 

Wo bekomme ich weitere Informationen?

 

Für weitere Informationen steht Ihnen Herr Dr. Köbler unter hofgut@lebenshilfe-werke.de oder telefonisch unter 06581-914510 gerne zur Verfügung.